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Archiv 2010 - Teil 1 -
- Februar 2010: Werkstattgespräche zum Thema "Der Wettbewerb um die Besten:
Wie lässt sich die Attraktivität des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen steigern?"
im Museum Ludwig in Köln mehr... - Februar 2010: Vorstellungsrunde der vier Landtagskandidaten beim traditionellen "Talk im Forum" mehr...
- Februar 2010: Seniorenverband BRH NRW bei TV Anne Will mehr...
- 11. Januar 2010: Geballte Euskirchener BRH-Kraft auf der 51. DBB-Jahrestagung in Köln mehr...
- 7. Januar 2010: Kölner Krippen-Tour mit Brauhaus-Stopp mehr...
Februar 2010: Werkstattgespräche zum Thema "Der Wettbewerb um die Besten:
Wie lässt sich die Attraktivität des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen steigern?"
im Museum Ludwig in Köln
Köln, Februar 2010:
"Der Bauer pflegt seine Pferde, die Morgen den Karren ziehen sollen!"
Attraktivitätsdefizite im öffentlichen Dienst! - Schnee von Gestern?
"Seniorenverband BRH NRW" donnert es über die vielfachen Tausend-Watt-Boxen des Museums Ludwig in Köln und ein im Alter ergrauter Mann will den Weisen auf der Bühne seine Lebenserfahrung mit auf den Weg geben: "Der Bauer pflegt seine Pferde, die Morgen den Karren ziehen sollen!"
Die CDU-Landtagsfraktion hatte zur zweiten Runde der Werkstattgespräche zum Thema "Der Wettbewerb um die Besten: Wie lässt sich die Attraktivität des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen steigern?" in das Museum Ludwig nach Köln eingeladen. Damit wollte der Gastgeber an das Fachgespräch aus der Veranstaltungsreihe "Mitreden! Mitgestalten! Mithandeln!" an die Ende Januar im Düsseldorfer Landtag gestartete Auftaktveranstaltung zum Thema Dienstrechtsreform anknüpfen.
Der Seniorenverband BRH NRW saß wohl als einziger dbb NRW Vertreter in der CDU Werkstattrunde
zum Öffentlichen Dienst, vertreten durch seinen Landesvorsitzenden Hans Burggraf,
dem NRW Rechnungsprüfer Heiner Ackermann und dem BRH Kreisverbandschef Bonn, Hajo Keller (von re)
"Wir sind den Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst, die auch unter deutlich gestiegenen Belastungen Herausragendes für Nordrhein-Westfalen leisten, in besonderer Weise verpflichtet", läutete Peter Preuß, Innen- und Rechtsexperte der CDU-Landtagsfraktion, das Thema ein und räumte damit erst einmal das, was dem dbb vor einem Jahr eingestanden wurde, vom Tisch. Da hatte Landesfinanzminister Dr. Helmut Linssen auf dem dbb nrw-Gewerkschaftstag in Bochum noch freimütig Attraktivitätsdefizite im öffentlichen Dienst eingeräumt.
Dann versuchte ein als mit Experten aus der Wissenschaft und Praxis hochkarätig besetztes Team mit Manfred Palmen, Parlamentarischer Staatssekretär für Verwaltungsstrukturreform und Sport im NRW-Innenministerium, Professor Heinrich Amadeus Wolf, Rechtswissenschaftler von der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder, Ralf Woelck, Vorsitzender des DGB Region Süd-West in Nordrhein-Westfalen, Hans-Christian Vollmer, Abteilungsleiter Dienstrecht im Niedersächsischen Innenministerium, und Professor Jobst Fiedler von der Hertie School of Governance in Berlin den Fragen nachzugehen.
Sie betonten in ihren Statements, dass zum Beispiel die Nachwuchsgewinnung nicht zuletzt vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und angesichts der durch die Föderalismusreform belebten Konkurrenz zwischen den Bundesländern nach neuen Ideen und einem Wandel rufen. Themen wie die Notwendigkeit, den Staatsdienst zu begeistern, die Attraktivität zu steigern und die Erkenntnis, dass "man" sich wird steigern müssen, wurden angesprochen. Und ein interessanter Blick auf die Handwerkerberufe, die aktuell auf fünf Jahre 50 Millionen Euro einsetzen, um sich auf den Wettbewerb um die Besten einzuschalten.
"Nebensätze", die man überhören kann, schienen für den Veranstalter schonende Hinweise wie - 60 Prozent des Öffentlichen Dienstes sind Lehrer, Justiz, Polizei und die fordern endlich Mut zur Wahrheit! Oder der Ruf nach vernünftigen Leistungselementen und die Warnung, immer weniger müssen immer mehr Aufgaben schultern! Hinweise, zur Einnahmeverbesserung mehr Betriebsprüfer einzusetzen oder die Behauptung, Beförderungselemente sind besser als Leistungselemente, wurden von einem Experten mit dem Hinweis, "er fühle eine echte Grabesstimmung" abgetan. Manfred Palmen, Parlamentarischer Staatssekretär für Verwaltungsstrukturreform und Sport, versuchte es mit den Totschlagargumenten "Einstellungszahlen", die alles schon zum Besten auswiesen. "Wenn sie die Zahlen nicht hören wollen, packe ich sie wieder ein", reagierte er beleidigt auf Zwischenrufe, warum man denn noch diskutiere, wenn alles vom Besten gestellt sei.
"Der Abend hat eine Vielzahl von Denkanstößen gegeben, die uns bei unserer weiteren Arbeit von Nutzen sein werden", so hielt Christian Möbius, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Unterausschuss Personal, als Fazit fest. Tatsächlich aber blieben bei den Besuchern manche Notizzettel einfach weiß.
Der Seniorenverband BRH NRW saß wohl als einziger dbb NRW Vertreter in dieser Runde, stark vertreten durch seinen Landesvorsitzenden Hans Burggraf, dem NRW Rechnungsprüfer Heiner Ackermann und dem BRH Kreisverbandschef Bonn, Hajo Keller. Sie nutzten das Treffen dann auch zur Schlussfrage an die Experten. "Nachdem der Gastgeber in NRW mehr als drei Jahre Zeit hatte und statt Positives viel Negatives für den Öffentlichen Dienst veranlasst hat: Woher nehmen Sie den Mut zu hoffen, dass sie mit ihren Statements zumindest etwas Anstoßen können?" Da bewegte sich zumindest Professor Dr. Jobst Fiedler, Hertie School of Governance, augenzwinkernd ans Publikum: "Ich gehe der Frage nicht aus dem Weg...!"
Februar 2010: Vorstellungsrunde der vier Landtagskandidaten beim traditionellen "Talk im Forum"
Euskirchen, Februar 2010:
Es wurde nicht nur spannend, sondern es ging auch beim normalerweise über eine Stunde angesetzten BRH-Talk deutlich über die Zeit. Die Debatte im Rahmen einer Vorstellungsrunde der vier Landtagskandidaten beim traditionellen "Talk im Forum" brachte, so bestätigten die meisten Besucher, einen guten Erkenntnisgewinn. Für viele war das Treffen ein Anlass zum Nachfragen und auch Nachdenken.
BRH-Chef Hans Burggraf hatte als Gäste die Parteivertreter, die in Fraktionsstärke im Landtag vertreten sind, eingeladen und so diskutierten Klaus Voussem (CDU), Uwe Schmitz! (SPD), Dr. Ingo Wolf (FDP) und Angela Kalnins (Grüne). Sie hatten vor rund hundert Gästen Gelegenheit, unter anderem zu den Themen wie Verkehr, Bildung und Sicherheit ihre Positionen vorzustellen. So waren sich CDU, SPD und FDP einig, als es um den Lückenschluss der Autobahn in Richtung Trier als Entlastung der Eifel ging. Angela Kalnins sprach sich dagegen aus. "Der Lückenschluss ist nicht naturverträglich!" In der Bildung gab es klare Unterschiede. Hier Schwarz-Gelb, grundsätzlich für die Beibehaltung des gegliederten Schulsystems. Dort Rot-Grün: Gerade die Länder seien bei Pisa erfolgreich, in denen die Kinder lange gemeinsam lernten, also für Gemeinschaftsschulen.
NR-Innenminister Wolf trumpfte mit Zahlen auf. Unter der jetzigen Landesregierung seien 8000 neue Lehrer eingestellt worden, die Zahl der Polizisteneinstellungen sei verdoppelt worden, die Wirtschaft in Schwung gekommen. Der Neuling im Wahlkampf Voussem setzte Schwerpunkte seines Programms: Arbeit, Bildung und Mobilität. Angela Kalnins fordert mehr regenerative Energien und weniger Kohle-Kraftwerke, eine Verbesserung des ÖPNV und eine Entlastung der Straßen, Geld für den Umweltschutz. Uwe Schmitz blickte auf Verkehrspolitik, kostenlose Betreuung ab dem Kindergarten und Stärkung der Region.
Februar 2010: Seniorenverband BRH NRW bei TV Anne Will
Euskirchen, Februar 2010:
In einem Punkt hatte Anne Will bei ihrem Sonntagstalk in der ARD Recht: Das Thema verfängt immer wieder "Deutschland - Beamtenparadies?" Schon die Ankündigung war provozierend, tendenziös. Gerade aber das ermunterte uns vom BRH NRW, mitzumischen. Wohlwissend, dass wir an solchen kleinen Film-Einspielern, in dem auch die Pensionäre als Gegenpol zur Sprache kommen sollten, sehr kritisch rangehen müssen. Man kann - wenn man es dann will - mit diesem Zusammenschneiden auch dem eigentlichen Gedanken widersprechende Aussagen dokumentieren.
Zu unserem TV-Einsatz kann man sagen: Wir waren zufrieden. Wir konnten in Wort und Bild erst einmal unseren Seniorenverbad BRH bundesweit ins rechte Licht rücken und zudem deutlich machen, dass wir den Titel der Sendung so nicht kommentarlos auf uns sitzen lassen wollten. Das lockte Anne Will am Ende des Filmbeitrags in der Sendung doch die Frage raus: "Also sind die deutsche Beamten doch nicht die wahren Reichen?"
Im Filmbeitrag kamen fast alle Ruheständler zum Thema "Zuviel Pension?" zu Wort. Der Bogen der Aussagen spannte sich von "Ich habe für mein Geld, was ich heute bekomme, hart gearbeitet!" bis "Es ist ausreichend, aber keineswegs rosig!" Philologe und DBB Ehrenvorsitzender in Euskirchen, Carl Schlesinger brachte es auf den Punkt. "Wir haben eine zufriedenstellende Pension. Dann kommt aber noch ein Komma,....und das haben wir uns verdient!"
In der anschließenden Diskussion wurden wir durch Manfred Schell, Alt-Vorsitzender der Lokführergewerkschaft GDL sowie durch Kirsten Lühmann, Stellvertretende Bundesvorsitzende des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion, gut vertreten.
Hans Herbert von Arnim, Verwaltungsrechtsexperte und Parteienkritiker; war wohl eine krasse Fehlbesetzung, Klaus Kocks, PR-Berater und Publizist, ein Witzfigur. Seine Aussage brachte überall Kopfschütteln: "Die Made (Anm.: Gemeint war wohl der Beamte) lebt im Speck!"
Besonders unsachlich waren übrigens die Eindrücke von der Straße eingefangen, mit denen wir ja täglich leben müssen: "Unser Geld, wir zahlen ein und die kassieren dicke Kohle! Die kriegen alle viel zu viel! Wir müssen auch für unsere Rente arbeiten! Die haben viel zu viele Privilegien!"
Es gab übrigens eine große Resonanz auf die Sendung. Wir haben noch einige E-Mail-Meldungen ohne Wertung eingefangen:
Bedienung eines Klischees durch die ruhig aber engagiert vorgetragenen Sachargumente der beiden DBB Vertreter größtenteils verhindert.
C.S.
Anne Will reitet tendenziöse Vorurteile und möchte auf Kosten einer stets gescholtenen Berufsgruppe amüsieren. So was grenzt an Mobbing, es kann und darf nicht gelobt werden.
V.R.
Schon die Ankündigung war provozierend, tendenziös und das Ergebnis vorweg nehmend: „Beamten-Paradies Deutschland - wollen wir uns das noch leisten?“
M.J.
Das war ja eine gute Sendung für den dbb, wenn auch nicht alles so rüberkam, wie gewünscht. Warum fragten wir Frau Will nicht, ob sie sich mit ihrer Altersversorgung nicht mit einer Zeitungsausträgerin vergleichen lassen wolle?
S.S.
Der Seniorenverband BRH im Vorspann war eine Überraschung. Respekt.
K.N.
9. Febraur 2010: Meinungsaustausch bei Neujahrsempfang mit MdB Detlef Seif (CDU), MdB Gabriele Molitor (FDP) und NRW-Innenminister Dr. Ingo Wolf (FDP)
Euskirchen, 09.02.2010:
Einen der vielen Neujahrsempfänge haben der Landesvorsitzende BRH NRW, Hans Burggraf (li) sowie das BRH-Vorstand Werner Timmler (re) dazu genutzt, die Begegnung mit MdB Detlef Seif (CDU), Gabriele Molitor (FDP) und NRW-Innenminister Dr. Ingo Wolf (von li) zu einem Meinungsaustausch zu nutzen. Dabei machte der BRH-Vorsitzende einmal mehr deutlich, dass diese Politiker wichtige Gesprächspartner für den Seniorenverband BRW NRW sind. Das führte dann auch dazu, dass weitere Gespräche in regelmäßigen Zeitabständen folgen sollen und man sich auch auf dem kurzen Dienstweg bei Bedarf austauschen wird.
In der anstehenden Gesprächsrunde ging es insbesondere um die "gefühlte" Sicherheit der älteren Menschen, um den Wirbel um die DIW Studie und um die "vergessenen" Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes für die älteren Menschen.
Mit der Behindertenpolitischen Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Molitor wurden insbesondere die Klagen älterer Menschen zu den oft nicht nachvollziehbaren Entscheidungen des Medizinische Dienstes (MDK) als Gutachter bei der Behandlung von Anträgen auf Änderung der Pflegestufe angesprochen. Gerade die älteren Menschen beschweren sich zahlreich. Immer wieder wird von gröbsten Verfahrensfehlern bei der Begutachtung gesprochen. Gabriele Molitor sagte zu, der Sache nachzugehen.
11. Januar 2010: Geballte Euskirchener BRH-Kraft auf der 51. DBB-Jahrestagung in Köln
Fragen der Organisation vor Ort erörterten Hans Burggraf (li) und Schatzmeister Klaus Reimer (re)
mit dem neuen BRH-Bundesvorsitzende Dieter Berberich.
Bundesinnenministers Dr. Thomas de Maiziere, DBB-Ehrenpräsident
Carl Schlesinger und DBB-Bundesvorsitzender Peter Heesen (von li)
"Der Öffentliche Dienst ist der Beste in der ganzen Welt!" Mit diesem Satz und einem Dankeschön an alle Beschäftigten überraschte Dr. Jürgen Rüttgers auf der traditionellen 51. DBB-Jahrestagung in Köln. Der Ministerpräsident des Landes NRW sang wohl zur Überraschung der weit über 600 Teilnehmer ein Loblied auf den Öffentlichen Dienst. Der sei nicht nur jeden Tag, sondern immer dann, wenn es darauf ankommt, spitze!
Im Mittelpunkt des politischen DBB-Auftakts stand der Redebeitrag des Bundesinnenministers Dr. Thomas de Maiziere. Er unterstrich anlässlich der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes (DBB) ebenso die Bedeutung des Öffentlichen Dienstes für die Gesellschaft und warb in seiner Grundsatzrede darum, sich künftig mehr auf die vielen gemeinsamen Anliegen als auf die wenigen Unterschiede zu besinnen.
Mit der Einstimmung auf eine schwierige Einkommensrunde 2010 im Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen und deutlicher Kritik an der Innenpolitik der schwarz-gelben Regierungskoalition hatte der DBB-Bundesvorsitzende Peter Heesen zuvor die Jahrestagung in Köln eröffnet. Zudem forderte er angesichts der wachsenden Zahl von Übergriffen auf Polizisten, Strafvollzugsbedienstete, Ordnungskräfte und Lehrer in seiner Rede dazu auf, den Öffentlichen Dienst zu einem „Vorbild für Verantwortung“ zu machen und „so einen wertvollen Beitrag zur Gewissensbildung in unserer Gesellschaft" zu leisten. Heesen forderte zudem Nachwuchsförderung durch mehr Ausbildung und bessere Ausbildungsvergütungen, verbesserte Aufstiegsperspektiven und das Ziel einer tarifvertraglichen Altersteilzeit eingeschlossen. Zur Verbesserung der Versorgung mahnte er mit Nachdruck: „Und mehr Kaufkraft ist nur dort gegeben, wo die Menschen mehr Geld in der Tasche haben!"
Zustimmung der Anwesenden erhielt der Bundesvorsitzende, als er im Verwaltungsgeschehen Bürokratieabbau und Optimierung der Gesetzgebung forderte. Dazu machte Heesen konkrete Vorschläge, etwa einen Verzicht auf die Ummeldung von Autos bei Wohnungswechsel und weniger Genehmigungsverfahren beim Bauen. Der genaue Text der Heesen-Rede findet man unter www.dbb.de/dbb-beamtenbund-2006/3159_4202.php.
Euskirchen war mit deutlicher Unterstützung des Innenministers Dr. Ingo Wolf sowie dem BRH- Bundesvorsitzenden Dieter Berberich und der BRH-Bundesgeschäftsführerin und Justitiarin Nicole Banten angetreten. Dabei nutzten die lokalen BRH-Vertreter, Landesvorsitzender Hans Burggraf, sowie Schatzmeister Klaus Reimer und DBB-Ehrenpräsident Carl Schlesinger am Rande des Geschehens das Zusammentreffen mit vielen politischen und gewerkschaftlichen Mandatsträgern zu Fachgesprächen.
Am Rande der 51. DBB Jahrestagung nutzte geballte Euskirchener BRH-Kraft das Zusammentreffen
zu einem Fachgespräch mit dem NRW-Innenminster Dr. Ingo Wolf.
7. Januar 2010: Kölner Krippen-Tour mit Brauhaus-Stopp
Treff am Bahnhof zur Kölner Krippenfahrt.
Die Krippenwanderer "vor Ort".
Euskirchen, 07.01.2010:
Fast 30 wissbegierige Euskirchener waren in den ersten Januartagen der Einladung des Seniorenverbands BRH gefolgt und mit Klaus Reimer unterwegs, die Kölner Krippentour abzugehen. Schon im Hauptbahnhof war die erste Station mit Führerin Dr. Sieglinde Latz, nämlich die Krippe in der Trümmerlandschaft von Köln im Jahr 1946.
Den in der Weihnachtszeit guten alten Kölner Brauch "Kreppche zo luure" machte sich der BRH zu einem Auftrag: Krippen in den Kirchen anzuschauen, da hat Köln auch jede Menge zu bieten. Viele Kölner Krippen haben sehr individuelle Züge und nicht selten findet man etwas typisch Kölsches in der Krippe, etwa in St. Andreas die Brauerkrippe mit Köbes.
Außerdem ranken sich viele Geschichten rund um die Krippen. Dazu gab's einiges zu berichten: In der italienischen Kirche oder im majestätischen Dom. Man konnte nur einen kleinen Teil der etwa 180 Kölner Krippen, um die sich viele Geschichten rund um die Geschenke der Weisen aus dem Morgenland mit Gold, Weihrauch und Myrrhe ranken, besuchen. Den Durst und den Appetit, der sich dann entwickelt hatte, stillten die "Krippen-Wanderer" abschließend an der "Krippe im Gaffel am Dom", von wo es nicht mehr weit zum Bahnhof war.
Die "Krippen-Wanderer" waren am Ende auch an der "Krippe im Gaffel am Dom".
